Archiv

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22.05.2014

15.04.2014
von Joachim Kößler MdL, Michael Nöltner, Manfred Schleicher

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

wir möchten Sie herzlich zu einer Frühlingswanderung am 1. Mai 2014 einladen.
 

Treffpunkt ist um 10:15 Uhr am Gondelsheimer Bahnhof. Hier stehen für die Autofahrer ausreichend Parkplätze zur Verfügung. Für Besucher, die mit öffentlichen Verkehrsmitteln anreisen möchten: Abfahrt Bus 141 9:41 Uhr Bretten Bahnhof über Büchig und Neibsheim,
Abfahrt S9 in Bretten 10:02 Uhr.


Von Gondelsheim aus wandern wir nach Neibsheim, wo wir das Blütenfest besuchen. Anschließend geht es weiter zum Waldspielplatz Büchig, wo wir das Maifest des SV Kickers Büchig besuchen. Weiter wandern wir über die Antoniuskapelle nach Gondelsheim. Hier besteht Gelegenheit, das Maigrillfest des Männergesangvereins zu besuchen.


Die Gesamtwanderstrecke beträgt ca. 13 km, durch die gute Anbindung mit öffentlichen Verkehrsmitteln kann bei Bedarf unterwegs abgekürzt werden.


Landtagsabgeordneter Joachim Kößler sowie Kreistags- und Gemeinderatskandidaten aus Bretten und Gondelsheim nehmen an der Wanderung teil. Wir bitten um kurze telefonische Anmeldung im Wahlkreisbüro unter 07252/5659932 oder per Email an wahlkreisbuero.koessler@gmx.net .


Wir freuen uns über möglichst zahlreiche Mitwanderer.


Joachim Kößler MdL, Michael Nöltner, Manfred Schleicher

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03.04.2014
BNN, Brettener Nachrichten, 3.4.2014, S. 28
"Dürftig" finden die CDU-Landtagsabgeordneten aus dem Landkreis Karlsruhe, Werner Raab, Joachim Kößler, Heribert Rech, die Antwort des Kultusministeriums auf ihre Kleine Anfrage an die Landesregierung. Sie hatten nach der Unterrichtsversorgung der acht beruflichen Schulen des Landkreises gefragt, danach, wie sich die tatsächlichen Lehrerwochenstunden gegenüber dem vorangegangenen Schuljahr entwickelt haben, und wie viel Fehlstunden festgestellt werden mussten....

(Quelle: BNN, Brettener Nachrichten, 3.4.2014, S. 28)

Kleine Anfrage: "Berufliche Schulen und Sonderschulen im Landkreis Karlsruhe in Ettlingen, Bretten und Bruchsal"

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13.03.2014
Verkehrspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Nicole Razavi MdL
„Beim kommunalen Straßenbau wiederholt sich das Fiasko, das die Landesregierung bereits beim Bundesfernstraßenbau verursacht hat. Nicht nur, dass das Land rund 100 Millionen Euro für den Aus- und Neubau von Autobahnen und Bundesstraßen in Baden-Württemberg nicht abgerufen hat. Jetzt wurde durch einen Antrag der CDU-Landtagsfraktion öffentlich, dass im Jahr 2013 weitere Mittel von über 36 Millionen Euro für den kommunalen Straßenbau nicht ausgeben wurden. Damit schiebt Verkehrsminister Hermann weitere Millionen vor sich her, anstatt diese für dringend benötigte Straßenbaumaßnahmen auszugeben“, sagte die verkehrspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Nicole Razavi MdL, am Donnerstag (13. März) in Stuttgart...
...
(Quelle: CDU-Landtagsfraktion Baden-Württemberg, PM 069/2014)
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13.03.2014
Badische Neueste Nachrichten, Brettener Nachrichten, 13.03.2014, S.23
"... Der Präsident des baden-württembergischen Landtags Guido Wolf, der mit dem CDU-Landtagsabgeordneten Joachim Kößler und Bürgermeister Nowitzki den Betrieb [Firma Kögel] besucht hat, zeigte sich beim Rundgang durch die Produktion beeindruckt...
Nach dem Rundgang ging es für den Landtagspräsidenten Guido Wolf und den Abgeordneten Kößler einige hundert Meter weiter zum Spülenspezialisten Blanco."
(Quelle: Badische Neueste Nachrichten, Brettener Nachrichten, 13.03.2014, S.23)
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07.03.2014
Landesregierung antwortet Kößler
Zu 1:
Für Hausärzte gilt zwar das 100 Prozent-Soll als erfüllt; im Mittelbereich Bretten sind aber noch 16 Neuzulassungen möglich.
Zu 3:
Die Bevölkerung im Wahlkreis Bretten ist in den Jahren 2008 bis 2012 von
153.688 auf 153.230 Einwohner gesunken und soll nach den Vorausberechnungen des Statistischen Landesamtes Baden-Württemberg bis zum Jahr 2030 auf 151.005 Einwohner sinken. Gleichzeitig wird die Anzahl der über 60-Jährigen ansteigen.
Zu 4:
...In den Planungsbereichen, in die Bretten fällt, variiert der Versorgungsgrad je nach Facharztgruppe zwischen 104,0 Prozent und 216,2 Prozent. Der Versorgungsgrad der Hausärzte liegt bei 101,0 Prozent. Daraus ist zu schließen, dass im Wahlbereich Bretten die vertragsärztliche Versorgung sichergestellt ist. Unterversorgung liegt in keinem Bereich vor. Aufgrund rechnerischer Überversorgung wurden vielmehr durch den Landesausschuss der Ärzte und Krankenkassen am 24. Oktober 2013 diverse Zulassungsbeschränkungen ausgesprochen...

Vollständige Antwort der Landesregierung
 
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07.03.2014
Landesregierung antwortet Kößler
Zu 1:
Im jetzigen neuen Turnus „Bruchsal-Hardt-Bretten“ sind immer zwei oder drei Apotheken gleichzeitig zum Notdienst eingeteilt. Die jeweils 5 nächstliegenden Notdienstapotheken können jederzeit über das Notdienstportal der Landesapothekerkammer Baden-Württemberg
online abgerufen werden.
Hinsichtlich der Frage nach der Bewertung der zukünftigen Entwicklung des
Apotheken-Notdienstes im Raum Bretten/Bruchsal wird folgendes ausgeführt: Mit einer nennenswerten Anzahl an Apothekenneueröffnungen ist derzeit nicht zu rechnen, eher mit weiteren Schließungen. Die Apotheken vor Ort planen daher gemeinsam mit der Landesapothekerkammer Optimierungen in der Gruppenzusammensetzung für den nächsten Notdienstplan, um möglichst kurze Wege für die Bevölkerung zu erreichen...
Zu 3:
Ziel der Landesapothekerkammer bei der Notdiensteinteilung ist es, dass die nächste Notdienstapotheke grundsätzlich nicht weiter als 15 Kilometer entfernt sein sollte. Haben mehrere Apotheken in einem Notdienstkreis an einem Tag Notdienst beträgt die Entfernung zwischen notdienstbereiten Apotheken in der Regel nicht mehr als 15 km, in stark ländlich geprägten Gebieten bis zu 20 km. In Ausnahmefällen kann die Entfernung bis zu 25 km betragen.arteiische Schiedsperson zur Verfügung steht und Empfehlungen aussprechen kann...
Zu 5:
Eine gesetzliche Regelung, die eine Obergrenze hinsichtlich der Entfernung für Patienten zu einer Notdienstapotheke festlegt, gibt es nicht. Welche Entfernung letztendlich zumutbar ist, muss im Einzelfall entschieden werden...

Vollständige Antwort der Landesregierung
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20.02.2014
BNN Bretten, 20.02.2014, Ausgabe Nr. 42, S. 23
"... Der Gondelsheimer Landtagsabgeordnete Joachim Kößler (CDU) wünschte seinem Mitbürger und Bürgermeister 'ein glückliches Händchen bei wichtigen Entscheidungen, viel Gelassenheit und Freude im Amt und möglichst wenig Ärger'..." (Quelle: BNN Bretten, 20.02.2014, Ausgabe Nr. 42, S. 23)
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17.02.2014
Antrag der Abg. Joachim Kößler u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur
Zu 1.:
Vorhaben, für die bis zum 31. Dezember 2013 ein Zuwendungsbescheid erlassen wurde, werden entsprechend der bisherigen Verwaltungsvorschrift des MVI und des Finanzministeriums für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden nach dem Entflechtungsgesetz (VwV-EntflechtG) vom 8. Dezember 2010 und den damaligen Förderkonditionen abgewickelt....
Nach jetzigem Kenntnisstand fallen folgende Vorhaben aus dem Förderprogramm des KStB unter die Regelungen der neuen VwV-LGVFGKStB:
- Änderung der Sicherungstechnik am Bahnübergang Stockmädle im Ortsteil Ittersbach (Gemeinde Karlsbad)
- Aufweitung des Bahnübergangs Wp 14a und der Burgstraße in Kleinsteinbach (Gemeinde Pfinztal).
Anmerkung: derzeit wird jedoch nicht dieses Vorhaben, sondern stattdessen die Beseitigung des Bahnübergangs weiterverfolgt....
Zu 2.:
Die VwV-LGVFG KStB ist auf alle Vorhaben anzuwenden, für die bis zum
31. Dezember 2013 kein Zuwendungsbescheid erlassen wurde....
Zu 3.:
Der o. g. Termin ist für Fördervorhaben aus dem Bereich des KStB nicht erheblich. Es werden alle Vorhaben, die bis zum 31. Dezember 2013 bewilligt wurden, nach den alten Fördermodalitäten abgewickelt....
Zu 4.:
Die Förderung des Ausbaues wesentlicher Teile der zweiten Stufe S-Bahn Rhein-Neckar ist im Rahmen des GVFG-Bundesprogramms vorgesehen. Diese sind von den neuen Förderkonditionen nicht betroffen.
Der Ausbau der Stadtbahnhaltepunkte Bruchsal-Bildungszentrum, Untergrombach und Weingarten soll im Rahmen des Landesprogramms gefördert werden. Konkrete Förderanträge hierzu liegen derzeit nicht vor, da die AVG die Umsetzungen dieser Vorhaben frühestens ab dem Jahr 2015 vorgesehen hat. Für diese Maßnahmen gelten insofern die Förderkonditionen zum Zeitpunkt der Bewilligung.
Zu 5.:
Gemäß der VwV-LGVFG KStB kann ein Förderantrag erst gestellt werden, wenn ein Vorhaben soweit vorbereitet ist, dass ein Baubeginn möglich und eine rechtmäßige ungehinderte Durchführung in absehbarer Zeit gewährleistet ist.
Für das Projekt „Beseitigung Bahnübergang Gondelsheim“ liegt noch kein Baurecht vor. Das Vorhaben ist nicht im Förderprogramm enthalten und ist somit auch noch nicht bewilligt....
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13.02.2014
BNN Bretten, 12.02.2014, Ausgabe Nr. 35, S. 21
„Bei einem Zusammenschluss von Apotheken-Notdienstkreisen muss weiterhin gewährleistet werden, dass gerade auch Menschen, die nicht mobil sind, im Notfall Zugang zu einer qualitativ hochwertigen medizinische Versorgung erhalten.“ Mit dieser Forderung meldet sich jetzt der Landtagsabgeordnete Joachim Kößler (CDU) zu Wort..." (Quelle: BNN Bretten, 12.02.2014, Ausgabe Nr. 35, S. 21)
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