Neuigkeiten

Neuigkeiten
06.12.2016
Der CDU-Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Bretten – Kraichgau – Hardt informierte sich beim neugewählten Bürgermeister über aktuell anstehende Aufgaben und Themenbereiche.

Es ist Bürgermeister Ebhart ein großes Anliegen, Kürnbach für die Zukunft zu wappnen. So ist z. B. der vom Landkreis Karlsruhe unterstütze Glasfaserausbau für die weitere Entwicklung ein wichtiger Schritt. Die Bauarbeiten schreiten gut voran und ab Frühjahr 2017 wird schnelles Internet Realität. Obwohl die Gemeinde voraussichtlich Fördergelder des Landes in Höhe von ca. 345.000 € erhalte, liegt die Nettoinvestitionssumme der Kraichgaugemeinde bei ca. 580.000 €.

Im Gespräch wies Bürgermeister Ebhart den Landtagsabgeordneten auch auf die bevorstehende Zwangsversteigerung des ehemaligen Gasthauses Lamm, in unmittelbarer Nachbarschaft zum Rathaus hin.

„Sollte Kürnbach das in exponierter Lage neben dem Rathaus stehende Gebäude selbst erwerben wollen, so werde ich die Gemeinde tatkräftig bei der Beantragung von Mitteln aus dem Landessanierungsprogramm unterstützen“, betonte der Landtagsabgeordnete Kößler.
weiter

30.11.2016
Joachim Kößler besucht die Christliche Schule Hardt in Linkenheim-Hochstetten
Am 25. November 2016 fand zum dritten Mal der „Tag der Freien Schulen“ in Baden-Württemberg statt. Unter dem Motto „Schenken Sie uns eine (Schul-) stunde Ihrer Zeit“ waren Abgeordnete des Landtags von Baden-Württemberg eingeladen, Freie Schulen zu besuchen und eine Schulstunde mit den Schülerinnen und Schülern zu gestalten.

Wie bereits im vergangenen Jahr besuchte Joachim Kößler, Abgeordneter des Wahlkreises Bretten – Kraichgau – Hardt die Christliche Schule Hardt in Linkenheim-Hochstetten. Er besuchte die 5. Klasse und stellte sich den Fragen der Schülerinnen und Schüler, die die Gelegenheit nutzten, den Abgeordneten aus ihrem Wahlkreis direkt zu aktuellen Themen zu befragen und aus erster Hand zu erfahren, wie der Alltag eines Politikers und seine Arbeit im Parlament aussehen. Nicht nur die Landespolitik war gefragt, die Fragen reichten von Putin bis Trump. Die Schülerinnen und Schüler interessierten dafür was wir von beiden in Zukunft erwarten dürfen.
weiter

25.11.2016
Das Regierungspräsidium Karlsruhe hat über die Verteilung der Mittel aus dem Ausgleichstock entschieden. „Für unseren Wahlkreis Bretten stehen rund 2,3 Millionen Euro für notwendige Generalsanierungen aus dem Ausgleichstock zu Verfügung“, sagte der Landtagsabgeordnete Joachim Kößler. „Besonders erfreulich ist, dass die Kommunen Sulzfeld, Kraichtal und Stutensee einen Zuschlag erhalten.“

Die Gemeinde Sulzfeld bekommt für die Errichtung eines Modulbaus der Blanc-und-Fischer-Schule rund 57.000 Euro. Für den Neubau eines Feuerwehrhauses mit Vereinsräumen im Ortsteil Neuenbürg erhält die Stadt Kraichtal rund 388.000 Euro und in Stutensee stehen für die Verlegung und den Neubau des Stutensee-Bades rund 1, 7 Millionen Euro zur Verfügung.

Am Dienstag bewilligte der Verteilungsausschuss in der zweiten Verteilungsrunde des Jahres 2016 insgesamt 8,1 Millionen Euro aus dem Ausgleichstock für kommunale Investitionen im Regierungspräsidium Karlsruhe.

„Mit der zusätzlichen Unterstützung durch den Ausgleichstock können finanzschwache Gemeinden viele wichtige Infrastrukturprojekte realisieren. Kommunale Pflichtaufgaben wie Schulen, Kindergärten, der Straßenbau oder aber die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen wurden bei der Mittelverteilung vorrangig berücksichtigt. Dies ist ein wichtiger Beitrag zur Stärkung des ländlichen Raumes und der örtlichen Wirtschaft.", sagte der CDU-Abgeordnete Joachim Kößler.
weiter

23.11.2016
Joachim Kößler MdL zum neuen Konzept: Realschulen dürfen Klassen nach Leistungsniveau teilen.
„Das Konzept zur Stärkung der Realschule ist ein wichtiger Schritt, um die Qualität und Leistungsfähigkeit der Schulart wieder zu verbessern“, fasste Joachim Kößler, Abgeordneter des Wahlkreises Bretten die Pläne der Landesregierung zur Realschule zusammen.

Nachdem sich das Schulwesen unter Grün-Rot in den vergangenen Jahren lediglich auf zwei Säulen konzentriert hat, richte sich der Blick nun wieder auf die Vielfalt der Schularten. „Wir werden nun insbesondere die Realschulen wieder stärker und ihnen Flexibilität zurückgeben, damit sie passgenaue Lernangebote für starke bzw. schwache Schüler in unterschiedlichen Lerngruppen machen können.

Die Realschulen können künftig selbst entscheiden, ob unterschiedlich leistungsstarke Schüler innerhalb der Klasse oder in getrennten Gruppen gefördert werden“, sagte Kößler MdL. „Damit können die Realschulen vor Ort – ohne starre Vorgabe – flexibel auf die Zusammensetzung ihrer Schülerschaft reagieren.“
weiter

14.11.2016
Joachim Kößler MdL stellt Anfrage zur Breitbandversorgung
„Eine schnelle Internetanbindung ist schon heute eines der wichtigsten Kriterien bei Standortentscheidungen von Unternehmen, aber ebenso beim Zuzug von Menschen in die Städte und Gemeinden. In vielen Orten gibt es Software-, IT-Dienstleistungs- und Industrieunternehmen, die auf schnelles Internet angewiesen sind. Die bisher gängigen Transport-Medien, wie beispielsweise Kupferleitungen, stoßen zunehmend an ihre Kapazitätsgrenzen. Glasfaser ist heute deshalb die Technologie, die den künftigen Anforderungen der Wirtschaft und der privaten Internetnutzung gerecht werden kann“, sagte der Landtagsabgeordnete der CDU für den Wahlkreis Bretten, Joachim Kößler und ergänzte: „Wichtig ist es, dass die Menschen vor Ort zwischen allen Internetanbietertarifen wählen können und nicht von einem Unternehmen – beispielsweise der Telekom – abhängig sind“.

Das Land Baden-Württemberg stelle mit seiner Förderung der Glasfasertechnik derzeit die einzig volkswirtschaftlich sinnvolle Technologie sicher, dass Endverbraucher einen Zugang zu allen Telekommunikationsanbietern haben, so Kößler.
weiter

11.11.2016
Joachim Kößler MdL, europapolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, zur politischen Lage in der Türkei:
"Tatsache ist – das bestreitet niemand, der Kollege Lede Abal hat es ja schon ganz deutlich gemacht –, am 15. Juli 2016 kam es in der Türkei zu einem Putschversuch. Dieser Putschversuch hat dazu geführt, dass der Notstand ausgerufen wurde und dass er bis zum heutigen Tag verlängert wurde.

Als Reaktion auf den gescheiterten Putsch wurden 35 000 Menschen inhaftiert. Gegen 82 000 Menschen wurde im Rahmen des Putschversuchs ermittelt. Mehr als 50 000 Angestellte des öffentlichen Dienstes haben ihre Stelle verloren. Mehr als 99 Journalisten und Schriftsteller wurden verhaftet. 100 Rundfunkanstalten wurde im Grunde der Betrieb eingestellt. 2 300 Journalisten haben ihre Arbeit verloren und 330 Journalisten wurde ihr Arbeitsplatz entzogen.

Selbstverständlich treten wir auch für die Kollegen im türkischen Parlament ein. Die Abgeordneten und Vorsitzenden der HDP wurden verhaftet und in Untersuchungshaft genommen. Sie haben unseren Beistand, und wir müssen uns natürlich für sie einsetzen.
Zusatzinfos weiter

19.10.2016

Der Ministerrat hat am 11. Oktober beschlossen, die bestehenden 194 „Bildungshäuser 3-10“ im Land, darunter jene in Eggenstein (Lindenschule) und Stutensee (Friedrich Magnus Schule), dauerhaft zu finanzieren, wie der Wahlkreisabgeordnete Joachim Kößler MdL in einer Pressemitteilung bekanntgab. „Über die Fortführung der erfolgreichen Bildungshäuser freue ich mich sehr“, sagte der Abgeordnete.
weiter

06.10.2016

Innenminister Thomas Strobl (CDU) hat heute im Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg weitere Förderbescheide für den Ausbau des Breitbandnetzes überreicht.

Das Land bezuschusst die aktuellen Breitbandmaßnahmen im Landkreis mit rund 383.000 Euro. „Ich freue mich sehr, dass es mit dem Breitbandausbau stetig voran geht“, sagte Joachim Kößler anlässlich der Bekanntgabe.
weiter

05.10.2016
Europapolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Joachim Kößler MdL:
„Die Anhörung zu CETA im Landtag hat über viele Missverständnisse Aufklärung geleistet. Die Experten haben deutlich gemacht, dass der Handlungsspielraum der Parlamente auch unter CETA gewahrt bleibt. Nach ihrer Auffassung ist CETA das modernste Abkommen, das neue Maßstäbe bei den Themen Verbraucherschutz, Umweltschutz und Nachhaltigkeit setzt. Die neuen Regelungen zum Investitionsschutz erbringen nach Auffassung der Experten mehr Transparenz und demokratische Kontrolle. Der Vertreter der IG Metall hat zudem die umfassenden Arbeitnehmerrechte gewürdigt, die in CETA verankert sind. Aus Sicht des Landtags ist zentral, dass auch künftig die Gesetzgebung keinerlei Einschränkungen unterworfen wird. Die Experten haben überdies verdeutlicht, dass das Vorsorgeprinzip im Verbraucherschutz auch künftig aufrecht erhalten bleibt“, sagte der europapolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion und Abgeordnete für den Wahlkreis Bretten – Kraichgau – Hardt, Joachim Kößler MdL, im Nachgang zur öffentlichen Anhörung des Landtags zu CETA am vergangenen Freitag.
weiter

16.09.2016
Vorsitzender des Arbeitskreises Europa und Internationales Joachim Kößler MdL:
„Zwischen Kanada und Baden-Württemberg bestehen enge Verbindungen und bei vielen Themen haben wir große Übereinstimmungen. Mit CETA besteht die Möglichkeit, gemeinsame Anliegen weiter voran zu bringen. Hierzu zählen Zukunftsthemen wie Digitalisierung, Umwelttechnik und Klimaschutz. Deshalb ist dieses Abkommen sehr bedeutend“, sagte der Vorsitzende des Arbeitskreises Europa und Internationales, Joachim Kößler MdL, am Freitag (16. September) im Anschluss an ein Gespräch mit der kanadischen Botschafterin Marie Gervais-Vidricaire.
weiter

Feedback