Joachim Kößler MdL
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Neuigkeiten
16.11.2017, 11:14 Uhr
Europäische Bankenregulierung und Auswirkungen auf den deutschen Finanzmarkt
Zu einem Gespräch mit der Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank in Baden-Württemberg trafen sich die Arbeitskreise Europa und Internationales, Finanzen und Wirtschaft.

Der Vorsitzende des AK Europa und Internationales Joachim Kößler MdL betonte zu Beginn, dass es den Abgeordneten ein wichtiges Anliegen sei, sich in regelmäßigen Abständen aus erster Hand über die aktuellen Entwicklungen der Deutschen Bundesbank zu informieren. Im Juli fand bereits eine erste Gesprächsrunde statt. Hauptthemen waren diesmal europäische Bankenregulierung sowie deren Auswirkungen auf den deutschen Finanzmarkt.

Günther Schuster, Regionalbereichsleiter Banken und Finanzaufsicht und Bernhard Sibold, Präsident der Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank Stuttgart, führten die Abgeordneten in die derzeitigen Regelungen zur europäischen und inländischen Bankenaufsicht ein.

Besprochen wurden auch die Herausforderungen, die sich durch die Kapitalanforderungen von Basel III insbesondere für kleine Banken in Deutschland ergeben. Das Regelwerk sieht schärfere Eigenkapitalanforderungen, insbesondere für risikoreiche Geschäfte vor. Deshalb werde derzeit über die Einführung einer sogenannten „small banking box“ diskutiert, mit der kleine Banken, die vorwiegend regional tätig sind, von den hohen Regulierungsanforderungen entlastet werden. Danach sollen Bankenregeln nach Größe, Geschäftsmodell und Risikogehalt differenziert werden.

Die Parlamentarier sprachen sich dafür aus, dass das Proportionalitätsprinzip bei der Regulierung stärker Berücksichtigung findet. Jede Bank sollte eine für sie angemessene Regulierung erhalten so der einhellige Tenor. Auch die Auswirkungen der anhaltenden Niedrigzinspolitik waren Thema des gut zweistündigen Austausches.