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16.01.2017, 07:20 Uhr
Landtagsfraktion beschließt weitere wichtige Investitionen für den Landeshaushalt 2017
Joachim Kößler MdL zu Ergebnissen der CDU-Fraktionsklausur in Heidelberg
„Ich freue mich sehr, dass meine Fraktionskolleginnen und Fraktionskollegen zusätzliche Projekte in den Haushalt 2017 mit aufnehmen wollen. Damit setzen wir – auch für wichtige Wahlkreisprojekte sehr gute Akzente“, sagte der Landtagsabgeordnete Joachim Kößler. Die Initiativen für den Landeshaushalt wurden im Rahmen der Klausur der CDU Landtagsfraktion in Heidelberg diskutiert und verabschiedet.
Gemeinsam mit seinen Fraktionskolleginnen und Fraktionskollegen hatte Joachim Kößler dafür gekämpft, dass die Zuschüsse für örtliche Leistungsschauen – die unter Grün-Rot eingestellt wurden – wieder neu finanziert werden. „Die örtlichen Leistungsschauen sind ein wichtiges Schaufenster für das lokale Gewerbe und für die Leistungsfähigkeit der örtlichen Wirtschaft in einer Kommune. Die Förderung dieser Veranstaltungen, die auch von mehreren Gemeinden im Wahlkreis u. a. in Oberderdingen, Kürnbach, Stutensee, Eggenstein-Leopoldshafen oder Bretten organisiert werden, ist ein wertvoller Impuls und eine wichtige Anerkennung für das, was die Gewerbevereine leisten. Die Einsparungen unter Grün-Rot standen in keinem Verhältnis zu dem, was dort mit einem Handstreich kaputt gemacht wurde“, sagte Joachim Kößler. „Neu ist dabei“, so der Gondelsheimer Abgeordnete, „dass die Leistungsschauen ein Rahmenprogramm enthalten und dort wichtige Zukunftsthemen, wie beispielsweise die Energieeffizienz, Smart Home oder auch eine Sonderschau für Maßnahmen gegen Einbrüche schwerpunktmäßig ins Blickfeld kommen sollen.“

Joachim Kößler freut sich zudem, über ein in Heidelberg neu beschlossenes Förderprogramm, das kommunale Präventionsprojekte gegen Wohnungseinbrüche unterstützt. „Die nach wie vor beunruhigend hohen Einbruchszahlen belegen, dass in Sachen Prävention weiterhin viel zu tun ist. Die CDU-Landtagsfraktion möchte mit einem neuen Förderprogramm den Haus- und Wohnungsbesitzern aufzeigen, wie sie sich besser vor Einbrüchen schützen können. Die Fraktion beantragt hierfür rund 200.000 Euro im Landesetat.“, berichtet Joachim Kößler abschließend.

Als weiteren Handlungserfolg für die CDU-Fraktion verbucht Joachim Kößler das touristische Projekt „Natürlicher Dorfurlaub“. Hier gehe es darum, einen Ansatz der Unterkunftsmodernisierung von Kleinvermietern nach einem einheitlichen Ausstattungskonzept zu erstellen. „Davon könnte auch die Kraichgau-Stromberg Tourismus e.V. profitieren“, sagte Joachim Kößler abschließend.
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