Der Brettener Landtagsabgeordnete Joachim Kößler (CDU) begrüßte die heute (29. März 2019) bekannt gewordenen Landesförderungen von Sanierungsmaßnahmen an Schulen im Wahlkreis Bretten:

„Der Sanierungsbedarf an unseren Schulen ist nach wie vor groß. Ich freue mich daher sehr, dass der Wahlkreis Bretten im Förderjahr 2019 weitere 5,12 Millionen Euro zu diesem Zweck erhalten wird. Mit dem Kommunalen Sanierungsfonds investiert das Land in großem Stil in die Bildung und die Zukunft unserer Kinder.“

Nach Angaben des Landtagsabgeordneten werden in Bretten an der Max-Planck-Realschule mit einer Förderung von 350.000 Euro das Flachdach und die Fassaden saniert, eine Innenverdunklung vorgenommen sowie die Beleuchtung erneuert. In Linkenheim-Hochstetten erhalten das Schulzentrum Linkenheim sowie die Albert-Schweitzer-Schule insgesamt 4,77 Millionen Euro. Damit sollen die Außenhülle ertüchtigt sowie die Beleuchtung und Toilettenanlagen erneuert werden.

Der Brettener Landtagsabgeordneten Joachim Kößler (CDU) freut sich über die heute (22. März 2019) in Stuttgart durch den für Digitalisierung zuständigen Minister Thomas Strobl übergebenen Breitbandförderscheide für den Wahlkreis Bretten.

„Schnelles Internet ist die Grundlage für die digitale Zukunft. Für unsere Kommunen wird das ein immer wichtigerer Standortfaktor. Ich begrüße es daher, dass wir mit den Förderbescheiden über insgesamt 818.000 Euro eine weitere Etappe in der Breitbandversorgung unserer Region schaffen“, sagte Joachim Kößler MdL.

Am Weltglückstag am 20.03.2019 besuchten die Gondelsheimer Landfrauen das Parlament in Stuttgart.

Nach einer Einführung durch den Besucherdienst über die Arbeitsweise des Landtags besuchte die Gruppe eine Plenarsitzung. Die Landfrauen konnten die aktuelle Diskussion über das Brexit-Übergangsgesetz des Landes von der Besuchertribüne aus verfolgen.

Dabei wurde deutlich, dass der Brexit nicht nur Auswirkungen für Großbritannien hat, sondern auch Baden-Württemberg in vielen Bereichen tangiert. Die überwiegende Mehrheit der Redner machte deutlich, dass man alles tun müsse, um Europa zusammenzuhalten und den populistischen Tendenzen entgegenzutreten.

Auch in der nachfolgenden Diskussion mit dem Abgeordneten stand das Thema Brexit im Mittelpunkt. Eine Teilnehmerin zeigte sich erstaunt: „Ich bin überrascht, dass auch im Landtag von Baden-Württemberg dieses Thema so intensiv diskutiert wird.“ Kößler, als Europapolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion erläuterte daraufhin, wie die Landesregierung über den Bundesrat in die Europapolitik eingebunden ist.

Der Brettener Landtagsabgeordnete Joachim Kößler (CDU) sagte heute (20. März 2019) zur Bekanntgabe des Städtebauförderprogramms 2019 durch das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau:

„Städtebauliche Erneuerungen sind ungemein wichtige Maßnahmen unserer Städte und Gemeinden, da sie den Bürgerinnen und Bürgern direkt vor Ort zu Gute kommen. Dörfer und Städte können Leerstände beseitigen, Wohnraum modernisieren und Flächen für Bauvorhaben zugängig machen. Ich freue mich daher sehr, dass zwei Kommunen im Wahlkreis Bretten im Rahmen der Städtebauförderung 2019 des Landes Baden-Württemberg einen Zuschuss von rund 1,3 Millionen Euro erhalten werden.“


Im Einzelnen erhält laut Joachim Kößler MdL die Stadt Bretten eine Million Euro für den Bereich Westliche Vorstadt. Mit dem Geld sollen ortsbildprägende Gebäude erneuert und damit innerstädtischer Wohnraum erhalten und geschaffen werden. Gleichzeitig soll damit der Freiraum entlang des Saalbachs gestaltet werden.

Als weitere Kommune im Wahlkreis stehen Gondelsheim für das Erneuerungsgebiet Gondelsheim-Ost aus dem Bund-Länder-Investitionspakt „Soziale Integration im Quartier“ 270.000 Euro für die Erweiterung des Kindergartens zu.

„Das sind großartige Neuigkeiten für unsere Kommunen. Ihre städtebaulichen Anstrengungen erhalten durch das Landesprogramm einen großen Schub. Davon werden wir langfristig profitieren“, äußerte sich Joachim Kößler MdL abschließend.

Der Landkreis Karlsruhe hat in den Jahren 2014 bis 2018 mehr als 2,2 Milliarden Euro vom Land Baden-Württemberg erhalten. Das geht aus einer Anfrage der drei CDU-Landtagsabgeordneten aus dem Landkreis, Joachim Kößler, Ulli Hockenberger und Christine Neumann-Martin an die Landesregierung hervor.

„Ich freue mich, dass wir nun einmal schwarz auf weiß nachweisen können, welche beträchtlichen Förderungen, Zuschüsse und anderweitigen Finanzmittel wir in den vergangenen fünf Jahren vom Land erhalten haben“, sagte dazu der Brettener Landtagsabgeordnete Joachim Kößler. „Als einwohnermäßig viertgrößter Landkreis in Baden-Württemberg und starker Wirtschaftsstandort ist es unabdingbar, dass das Land unsere Infrastruktur erhält und ausbaut sowie für gute Lebensbedingungen vor Ort sorgt.“