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01.04.2020, 08:55 Uhr
Lebendige Quartiere und hohe Lebensqualität
Fast vier Millionen Euro für Städtebauförderung im Wahlkreis Bretten

Der Landtagsabgeordnete Joachim Kößler (CDU) sagte heute (1. April 2020) zur Bekanntgabe des Städtebauförderprogramms 2020 durch das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau: „Auch und gerade in Zeiten von Corona ist es wichtig, an die Zeit danach zu denken. Das gilt auch für den Städtebau und die damit verbundene Ankurbelung der Wirtschaft. Durch diese wichtige kommunale Förderung des Landes können städtebauliche Missstände beseitigt und innerörtliche Gebiete aufgewertet und verbessert werden, beispielsweise mit neuen Kindertagesstätten. Das kommt den Menschen direkt vor Ort zu Gute mit lebendigen Quartieren und einer hohen Lebensqualität für die Bewohnerinnen und Bewohnern. Ich freue mich daher sehr, dass fünf Gemeinden im Wahlkreis Bretten für sechs Projekte im Rahmen der diesjährigen Städtebauförderung des Landes Zuschüsse in Höhe von insgesamt vier Million Euro erhalten werden.“

Nach Angaben von Joachim Kößler MdL wird die Gemeinde Graben-Neudorf für das laufende städtebauliche Erneuerungsgebiet „Moltkestraße“ eine Finanzhilfeerhöhung von 800.000 Euro erhalten. In Oberderdingen wird ebenfalls das laufende städtebauliche Erneuerungsgebiet „Ortskern III“ mit 900.000 Euro unterstützt. Weitere 900.000 Euro gehen an die Gemeinde Weingarten für das Projekt „Ortskern“ und mit 700.000 Euro wird die Stadt Stutensee für ihr Projekt „Zentraler Ortsbereich Blankenloch“ gefördert. Die Kraichgaugemeinde Zaisenhausen erhält in Summe 850.000 Euro für zwei Maßnahmen im Ortskern.

Hintergrund


Die Städtebauförderung ist eine strukturelle Daueraufgabe. Diese hat sich in den vergangenen Jahrzehnten in Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg zu einer kommunalen Aufgabe entwickelt mit den Schwerpunkten Wohnraumschaffung, Zentrenentwicklung und Klimaschutz. Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg hat den Städten und Gemeinden in Land diesem Jahr insgesamt rund 265 Millionen Euro für städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen bewilligt.

Die Bedeutung des Programms zeigt sich auch daran, dass es trotz der Rekordfördersumme von 265 Millionen dreifach überzeichnet war. Davon kommen rund 101,9 Millionen Euro vom Bund. Damit können insgesamt 396 städtebauliche Sanierungsgebiete gefördert werden. Den Kommunen gehen in den nächsten Tagen die Bewilligungsbescheide zu.
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